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Stadtratsreport vom 17.05.2022

Der dritte Stadtrat in diesem Jahr tagte wie gewohnt an einem Montag um 18 Uhr. Wir fanden uns dazu, wie in den Corona-Monaten üblich im Heringer Schloss in der Tafelstube zusammen.

Tagesordnung

Los ging es direkt mit der Tagesordnung. Die Tagesordnungspunkte der Wahlen zum Stadtratsvorsitz, stellvertretendem Stadtratsvorsitz und zweiten Beigeordneten wurden vom Bürgermeister abgesetzt, da nach seiner Auskunft die neue Hauptsatzung durch die Kommunalaufsicht noch nicht bestätigt wurde.
Ich stellte außerdem den Antrag, die Vergabe im Rahmen der Neukonzeption des Heringer Schlossmuseums zur Anschaffung von u.a. Vitrinen, als 1. Lesung zu behandeln, da dieser Antrag wieder einmal kurzfristig auf die Tagesordnung genommen wurde und weder in einem Ausschuss, noch im Ortschaftsrat behandelt wurde. Grundsätzlich hat der Bürgermeister das Recht, Tagesordnungspunkte auch kurzfristig aufzunehmen, wenn eine Nichtbehandlung der Kommune schaden würde. In diesem Fall war jedoch bereits zum Termin der Hauptausschusssitzung (03.05.) der Verwaltung bekannt, dass seit einigen Tagen eine Ausschreibung bis zum 09.05. zu oben genannter Thematik läuft. Es wäre also durchaus möglich gewesen, den Hauptausschuss mindestens von der Ausschreibung und dem möglichen Tagesordnungspunkt zu informieren. Ebenso hätten Finanzausschuss, Bauausschuss und Kulturausschuss zwischen 09.05. (an diesem Tag fand auch direkt die Submisssion statt) und 14.05. darüber beraten können. Diese Vorgehensweise, Vergaben in Höhe von mehreren Tausend oder Zehntausend Euro erst kurzfristig zu erhalten, ohne jedwede Vorberatung wurde durch den Stadtrat schon mehrfach kritisiert und hält sich offenbar nach wie vor.

Anfragen der Stadträt*innen

Auf Bitte eines Anwohners habe ich darauf hingewiesen, dass der Eselsweg in Uthleben wieder erhebliche Schlagöcher aufweist und den Bauhof darum gebeten, dies in den Arbeitsplan mit aufzunehmen.
Außerdem stellte ich die Nachfrage, wer der neue Betreiber des Imbisses im Freibad wird und ab wann dieses öffnet. Der Betreiber ist dabei der gleiche aus dem Jahr 2019. Das Bad öffnet am 03. Juni.

VU Sanierungsgebiet Auleben

Der Beschluss zur vorbereitenden Untersuchung für ein Sanierungsgebiet in der Ortschaft Auleben wurde bereits durch den Ortschaftsrat einstimmig empfohlen. Dieser Empfehlung folgte auch der Stadtrat nach wenigen Nachfragen.

Vergabe im Rahmen Neukonzeption Heringer Schlossmuseum

Es wurden zahlreiche Nachfragen zu der Beschlussvorlage von verschiedenen Stadtratsmitgliedern gestellt. Auch das zeigt, dass eine vorherige Beratung vermutlich sinnvoll gewesen wäre. Letztendlich wurde die Beschlussvorlage mit sechs Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen angenommen.

Im Anschluss folgte ein knapp zweistündiger nicht öffentlicher Teil. 


Weiterführende Links

Katja Mitteldorf, MdL

Zur Webseite der direktgewählten Landtagsabgeordneten aus Nordhausen, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE.im Thüringer Landtag und Sprecherin für Kulturpolitik, Religions- und Aufarbeitungsfragen, geht es hier entlang: Katja Mitteldorf, MdL

Birgit Keller, MdL

Zur Webseite der direktgewählten Landtagsabgeordneten (Landkreis NDH) und Landtagspräsidentin Birgit Keller geht es hier entlang: Birgit Keller, MdL

Kersten Steinke, MdB

Zur Webseite unserer Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke geht es hier entlang: Kersten Steinke, MdB

Kreisverband DIE LINKE.Nordhausen

Zur Webseite meines Kreisverbandes DIE LINKE.Nordhausen geht es hier entlang: DIE LINKE.Nordhausen

DIE LINKE.Thüringen

Zur Webseite meines Landesverbandes geht es hier entlang: DIE LINKE.Thüringen