Politischer Jahresrückblick 2023

Zu meinem politischen Selbstverständnis gehört es, meine politischen Tätigkeiten auch transparent gegenüber meinen Wähler*innen und Nichtwähler*innen darzustellen. Deswegen führe ich mehrere Profile auf sozialen Netzwerken und diese Website. Außerdem möchte ich in diesem Rückblick noch einmal eine Zusammenfassung auf das vergangene Jahr geben.

Kreistag

Ein erster Erfolg im Kreistag im Jahr 2023 war die Aufnahme des Radwegs zwischen Sundhausen und Uthleben in das regionale Entwicklungskonzept (REK). Das ist ein erster Schritt für die Einwerbung von Fördergeldern zur Realisierung des Baus. Dafür hatte ich zusammen mit meiner Fraktion zuvor gestritten, um damit auch die Bürger*innen, die ua. eine Unterschriftensammlung durchführten, in ihrem Anliegen zu unterstützen.
Auch die Kreismusikschule haben wir in den Blick genommen. Hier wollten wir die Landkreisverwaltung beauftragen, ein Konzept zur barrierefreien Sanierung zu entwickeln. Bildung sollte für alle zugänglich sein und Bildung endet eben nicht nach der 6., 7. oder 8. Stunde in der Schule. Leider stimmte eine Mehrheit des Kreistages gegen unseren Antrag und damit gegen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an außerschulischer musikalischer Bildung.
Ebenso haben wir einen Antrag zur Teilsanierung der Regelschule Niedersachswerfen eingebracht. Hier sollten die dringendsten Probleme schnellstmöglich gelöst und behoben werden, um auch kurzfristig die Lehr- und Lernsituation an der Schule zu verbessern, bevor langfristig weitere Probleme angegangen werden sollten. Der Antrag befindet sich derzeit noch im Beratungsablauf des Kreistages.

Stadtrat

Die Landgemeinde Stadt Heringen/Helme stand Anfang des Jahres ganz im Zeichen der Bürgermeisterwahlen. Unser Kandidat Matthias Marquardt konnte sich in der Stichwahl gegen Mathias Echtermeyer durchsetzen und wurde somit der erste LINKE-Bürgermeister in der jungen Geschichte der Landgemeinde.
Ein zentraler Punkt meiner persönlichen Tätigkeit im Stadtrat sollte die Überarbeitung der Sportfördersatzung der Landgemeinde werden. Bis zum Jahresende sollte die alte Satzung  an neue rechtliche Gegebenheiten angepasst werden und dabei auch die gestiegenen Kosten der Vereine berücksichtigen. In mehreren Ausschuss-Sitzungen, Gesprächsrunden und Einzelgesprächen mit den Vereinen und Bürgermeister sowie Kreis- und Landessportbund konnte Ende des Jahres eine neue Satzung veraschiedet werden, die zwar nicht alle meine Anliegen vollständig beinhaltete, aber den finanziellen Zuschuss für die Sportvereine etwa verdreifachte.
Meine Anfragen beschäftigten sich u.a. mit dem Uthleber Freibad, einem laufenden Verfahren vor der Kommunalaufsicht, Straßensanierungen oder dem Haushalt 2023.

Zum Ende des Jahres 2023 suchte die Landgemeinde ein Hochwasser heim, welches insbesondere die Bewohner*innen von Windehausen, aber auch Teile von Heringen, der Aumühle und Berbisleben hart trafen. Über Tage hinweg waren die Einsatzkräfte der Feuerwehren, des THW, des DRK, der Gewässerunterhaltungsverbandes, des Bauhofes, der Stadtverwaltung und unzählige andere freiwillige Helfer*innen im Einsatz, um der Lage Herr zu werden. Gemeinsam wurde es geschafft, weitestgehend Schlimmstes zu verhindern. Dennoch sind einige Anwohner*innen hart getroffen worden und das in einer Zeit, wo man eigentlich in Besinnlichkeit als Familie zusammensitzt und feiert. Ich bitte daher jede*n, der*die es sich leisten kann: Spendet für die Betroffenen des Hochwassers 2023 in der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme auf das Spendenkonto:

DE40 8205 4052 0305 0376 68

Kreissparkasse Nordhausen

Empfänger: Stadt Heringen Helme

Verwendungszweck: Flutopfer

Die Spenden landen zu 100% bei den Betroffenen.

Partei

Innerhalb der Partei wurde auch in diesem Jahr wieder gewählt. Zunächst erst einmal wurde ich als Wahlkampfleiter für die kommende Kommunalwahl durch den Kreisvorstand ernannt. Hier möchte ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Auch der Landesvorstand stand in diesem Jahr wieder zur Wahl. Nach vier Jahren in diesem Gremium und vier Jahren, in denen ich in der Funktion als Landesvorstandsmitglied die AG politische Bildung leitete, machte mir meine Gesundheit leider einen Strich durch die Rechnung, weswegen ich, zumindest für diese Wahl, von einer erneuten Kandidatur absehen musste. Anfang des Jahres konnte ich auf meine zehnjährige Parteimitgliedschaft zurückblicken.
In der zweiten Jahreshälfte war es dann endlich soweit und der Bruch vollzogen: Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger*innen kündigten die Gründung einer neuen Partei für 2024 an und damit den Austritt aus der Partei DIE LINKE. Ich begrüße diesen Schritt, der längst überfällig war. Das Bündnis um SW vertrat schon lange nicht mehr die Inhalte der Partei DIE LINKE und fischte immer wieder am rechten Rand um Zustimmung. Eine sozial gerechte Politik für alle Menschen war mit diesem Bündnis nicht mehr zu machen.

Außerparlamentarisch

Außerparlamentarisch wurde ich Anfang des Jahres auch ganz offiziell Mitglied im Flüchtlingsrat Thüringen. Ich durfte außerdem u.a. auf dem Podium zur Vorstellung der neuen Autoritarismus-Studie (ehemals Mitte-Studie) Platz nehmen oder mit vielen anderen Menschen das antifaschistische Festival Rock am Berg als ehrenamtlicher Helfer unterstützen. Natürlich waren auch die Themen Jugendpolitik und Antifaschismus immer wieder sehr präsent in meiner Arbeit.