Neues aus dem Stadtrat: Im zweiten Anlauf geklappt

Der Dezember sollte für den Heringer Stadtrat historisch werden. Da war zunächst die erste angesetzte Sitzung am 07. Dezember, die ohne eine einzige Ausschussberatung angesetzt wurde. Das ist in bei einer "normalen" Stadtratssitzung schon außerordentlich ungewöhnlich, schließlich müssen die Mitglieder des Stadtrates häufig über viel Geld abstimmen oder wegweisende Entscheidungen für die Kommune fällen.

Das fällt natürlich umso schwerer, wenn man vorher keine Möglichkeit hatte, zu beraten, Fragen zu stellen oder auf mögliche notwendige Änderungen (die wiederum eventuelle Beratungen nötig machen) hinzuweisen. In dieser Stadtratssitzung stand zudem noch der Nachtragshaushalt 2021, die Fortschreibung des Finanzplans, die Änderung der Hauptsatzung und die Neubesetzung der Leitung des Windehäuser Kindergarten auf der Tagesordnung. Das wollten wir Stadträte so nicht hinnehmen, weswegen Harald Holzapfel (GWU) den Antrag stellte, alle Beschlussvorlagen als 1. Lesung zu behandeln. Das bedeutet, dass an dem Abend keine Beschlüsse gefällt werden konnten und die Vorlagen in die Ausschüsse verwiesen werden. Zehn Mitglieder stimmten dem zu, ein Mitglied enthielt sich und fünf Mitglieder plus Maik Schröter als Bürgermeister stimmten gegen diesen Antrag. Nach einigen Diskussionen, einer kurzen Zusammenkunft des "Ältestensrats" (vermutlich auch historisch), wurde die Stadtratssitzung nach den Informationen des Bürgermeisters und Ehrung Dr. Mosers für sein Lebenswerk beendet. Es folgten ein Finanzausschuss und Hauptausschuss, in denen viele Fragen gestellt und intensiv diskutiert wurde. Beim folgenden zweiten Anlauf der Stadtratssitzung standen Nachtragshaushalt und Finanzplan (auf Grund geänderter Vorgaben nicht mehr beschlussnotwendig) nicht mehr auf der Tagesordnung. Die restlichen Anträge wurden einstimmig oder mehrheitlich angenommen. Meine Anfragen zu der Sitzung findet ihr unter dem Punkt Stadtrat/Anfragen.

Ich hoffe, dass in der Verwaltungsspitze verstanden wurde, dass die Stadträt*innen lediglich ihrer Aufgabe so gut es geht nachzukommen, um gemeinsam die Landgemeinde weiterzuentwickeln. Das funktioniert nur, wenn uns in den Ausschüssen und im Stadtrat selbst der notwendige Raum für Diskussionen und Fragen gegeben wird.