Stadtratsreport vom 01.11.2022

Ausnahmsweise an einem Dienstag tagte der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme, um so dem Reformationstag als Feiertag aus dem Weg zu gehen. Im nachfolgenden Stadtratsreport fasse ich euch die wichtigsten Punkte aus meiner Sicht wieder zusammen.

Wahl der/des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten

In dieser Stadtratssitzung war die Wahl endlich vorgesehen. Doch statt fand sie nicht. Im Ältestenrat verständigten wir uns darauf, die Wahl zu verschieben, um sie nach der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters im Februar 2023 durchzuführen und auch die Kandidat*innenvorschläge an eventuell neue Begebenheiten anzupassen. Vorgesehen war dies ursprünglich nicht, doch von der ersten Beschlussfassung bis zur Wahl verging fast ein dreiviertel Jahr.

Wahl Stadtratsvorsitz

Nach einer sehr ausführlichen Präsentation zur Sanierung der Helme durch die Thüringer Landgesellschaft stand die anderen beiden Wahlen an, die durch die Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung vorgesehen waren. Als Stadtratsvorsitzender wurde Andreas Liesegang vom Bürgerbund Goldene Aue mit zwölf von 14 Stimmen gewählt. Sein Stellvertreter ist künftig mein Stadtratskollege und Genosse Matthias Marquardt, der zwölf von 15 Stimmen erhielt. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle!

Anfragen der Bürger

Hier meldeten sich die Ortsteilbürgermeister aus Uthleben und Hamma zu Wort. Beide kritisierten fehlende Beantwortungen ihrer vergangenen Anfragen mit teils sehr harrschen Worten in Richtung Verwaltung.

Beschluss überplanmäßige Ausgaben

Dieser Beschluss wurde notwendig, da sich im ursprünglichen Haushaltsplan ein Fehler eingeschlichen hatte. Hier wurden zu wenig Mittel für einen Bauabschnitt des Harz-Kyffhäuser-Rennsteig Radweges eingestellt. Mit dem Beschluss wird dieser Fehler behoben. Das Projekt insgesamt verteuert sich dadurch nicht.

Abwägungs-u. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr.1 „Windenergiepark Nentzelsrode“ Teilbereich OT Uthleben

Hinter dieser sperrigen Bezeichnung verbirgt sich lediglich der nächste  formale Schritt hin zum Repowering der Windräder im Windpark Nentzelsrode.