Stadtratsreport vom 11.04.2022

Am Montag tagte der Stadtrat zum zweiten Mal in diesem Jahr und es sollte die eine der kürzesten (vollständigen) Sitzungen seit Langem werden. Auf Grund eines hohen Krankheitsstandes wurde der Stadtrat zudem um eine Woche nach hinten verschoben.

Vorstellung Revierförsterin/Bericht des Bürgermeisters

Die neue Revierförsterin Christin Krug stellte sich dem Stadtrat vor und gab einen umfangreichen Einblick in ihr bisheriges Tätigkeitsfeld sowie einen Ausblick auf die Arbeit der kommenden Monate. Sie beerbt unseren langjährigen Revierförster Carsten Wiegleb, der in seinen wohlverdienten Ruhestand gegangen ist. Nach ihrer Vorstellung kann man sicher sagen, dass der Wald in der goldenen Aue in guten Händen ist.
Der Bericht des Bürgermeisters entfiel auf Grund der umfangreichen Vorstellung.

Bürgerfragestunde

Es gab insgesamt zwei Anfragen. Eine davon kam von Fabian Fromm, der stellvertretend für junge Menschen in der Landgemeinde vorsprach, um eine Open Air Musikveranstaltung für jüngere Generationen in der Landgemeinde durchführen zu können. Die Angelegenheit wurde aufgenommen und wird in Unterstützung von mir als Ausschussvorsitzenden für Kultur und Jugend sowie meinem Stellvertreter Chris Schröder unterstützt und begleitet.

Geschäftsordnung/Hauptsatzung

Die Änderungen der Hauptsatzung und Geschäftsordnung, die auf der letzten Stadtratssitzung beschlossen worden sind, mussten heute in einer Änderungssatzung erneut beschlossen werden, da die Kommunalaufsicht formale Mängel angekreidet hatte (welche jedoch nicht auf die Antragssteller*innen zurückzuführen sind). Für die Hauptsatzung war dafür eine qualitative Mehrheit notwendig. Das bedeutet, dass die Mehrheit aller gewählten Stadtratsmitglieder für den Antrag stimmen muss (das sind 9). Quasi in letzter Sekunde kam die 9. Stimme noch zur Stadtratssitzung hinzu. Man hätte hier fairerweise, da der Stadtrat bereits zur letzten Sitzung eine eindeutige Willensbekundung beschloss (11 von 14 anwesenden Mitgliedern stimmten dafür) und unter Anbetracht, dass einige Stadtratsmitglieder zum neuen Sitzungstermin nicht anwesend sein konnten, diesen formalen Beschluss auch einstimmig herbeiführen können. Hätte ich persönlich als gutes und richtiges Zeichen empfunden, wenngleich ich verstehen kann, warum die gleichen Ratsmitglieder erneut nicht für den Antrag stimmten. Letztlich wurden Hauptsatzungsänderung und Geschäftsordnungsänderung beide mit notwendiger Mehrheit beschlossen.

Weitere Beschlüsse

In der Folge gab es noch mehrere formale Beschlüsse aus dem Bereich des Baurechtes, die alle ohne Probleme beschlossen werden konnten.