Politischer Jahresrückblick 2022

Zu meinem politischen Selbstverständnis gehört es, meine politischen Tätigkeiten auch transparent gegenüber meinen Wähler*innen und Nichtwähler*innen darzustellen. Deswegen führe ich mehrere Profile auf sozialen Netzwerken und diese Website. Außerdem möchte ich in diesem Rückblick noch einmal eine Zusammenfassung auf das vergangene Jahr geben.

Kreistag

Auch im vergangenen Jahr hat meine Fraktion mehrere Anträge in den Kreistag eingebracht. Mitgewirkt habe ich dabei vor allem bei den Anträgen zum Beitritt des Landkreises zur Friedensinitiative "Mayors for Peace", welcher auf der letzten Sitzung diesen Jahres beschlossen wurde sowie dem Änderungsantrag zur Schulnetzplanung zum Erhalt des Schulstandortes Niedergebra. Mir war es außerdem ein besonderes Anliegen, dass meine Fraktion im Zuge der Haushaltsberatungen 2023 den Radweg Uthleben/Sundhausen und die Schaffung eines Kunstrasenplatzes im Landkreis einbringt und Möglichkeiten zum früheren Neubau-Start für die Grundschule Klettenberg auslotet. Im Wesentlichen habe ich drei große Anfragen gestellt, die mehrere Unterfragen beinhalteten. Thematisch drehte sich dies um die sogenannten "Corona-Spaziergänge", die Umsetzung der ThürGUSVO sowie das Versammlungsrecht.

Stadtrat

Wie schon 2021 war ebenso 2022 ein sehr ereignisreiches Jahr im Stadtrat der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme. Gemeinsam mit anderen Stadträten und Stadträtinnen konnte ich so mehrere Anträge ein- und durchbringen, die einerseits für einen ordnungsgemäßeren und friedlicheren Ablauf der Ratssitzungen sorgen sollten, andererseits unsere Landgemeinde zukunftssicher aufstellen sollen. Zu ersterem gehören die Anträge zur Geschäftsordnung und Hauptsatzung. Im Wesentlichen haben wir einen Stadtratsvorsitz sowie 2. ehrenamtlichen Beigeordneten eingeführt, um die Verwaltungsspitze zu entlasten und das Verhältnis zum Stadtrat zu befrieden. Außerdem wurde auch die Höhe über Finanzentscheidungen, die der Bürgermeister allein treffen darf, eingeschränkt sowie die Redezeiten im Stadtrat angepasst und die Zuständigkeiten des Ausschussesfür Soziales, Kultur, Jugend und Sport, dem ich vorstehe, näher definiert. Zwei weitere unserer Anträge beschäftigten sich mit der Erstellung eines Tourismuskonzeptes, welches die Verwaltung bis Ende 2022 angefertigt haben will sowie der Schaffung eines Senior*innenbeirats, welcher als Sprachrohr für die ältere Generation dienen soll.
Insgesamt neun Anfragen habe ich in diesem Jahr eingebracht. Thematisch drehten sich diese um die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu Fördermodalitäten, das Grünabfallmobil, Stand des Museumskonzeptes, Geschwindigkeitskontrollen vor Kindergärten, Osterfeuer, den Eselsweg in Uthleben, Öffnung des Freibades Uthleben sowie Betreibung des Kiosks und den aktuellen Stand der Sanierung des Jugendzentrums Heringen. Alle meine Anfragen und Antworten könnt ihr hier nachlesen.
Der Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur und Sport, dem ich bereits seit 2014 vorstehen darf, traf sich im vergangen Jahr sechs Mal und damit mit Abstand am Häufigsten von allen vorberatenden Ausschüssen. Wir beschäftigen uns dort fortlaufend mit Themen wie die Kindergärten und Kinderspielplätze der Landgemeinde, der Jugendarbeit, den beiden Schlössern, der Sportfördersatzung oder dem Freibad Uthleben, um nur einige Beispiele zu nennen.
Anfang Dezember 2022 wählten wir außerdem Matthias Marquardt zu unserem Kandidaten auf das hauptamtliche Bürgermeisteramt der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme. Ich wünsche Matthias hierfür viel Erfolg! Wir machen den Bürgerinnen und Bürgern der Landgemeinde damit ein ausgezeichnetes Angebot, dass für einen andere Politikstil steht. Für eine offene, transparente und zusammenführende Politik, die alle fünf Ortsteile gleichermaßen im Blick behält! Meine Unterstützung hast du sicher!

Partei

Anfang des Jahres wurde ich in meiner Funktion als Leiter der AG Politische Bildung des Landesvorstandes einstimmig wiedergewählt. Ich danke den Mitgliedern für das mir entgegengebrachte Vertrauen! Auch 2022 tagte die AG regelmäßig und bereitete verschiedene Bildungsangebote vor. Aktuell befinden wir uns dort in der Vorbereitung für den Landesbildungstag 2023.
Im April diesen Jahres wurde unser Kreisvorstand neu gewählt. Mit 92 Prozent wurde ich erneut in den Kreisvorstand, dem ich seit 2015 angehöre, wiedergewählt. Meine Sprecherfunktionen für die Bereiche Antifaschismus/Antirassismus, Bildungspolitik, Jugendpolitik, Sport, Flucht, Asyl und Migration durfte ich dabei fortführen. Ebenso bin ich weiterhin Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und unterstütze unseren Schatzmeister in der Finanzverwaltung.

Außerparlamentarisch

Anfang 2022 bin ich gemeinsam mit Maximilian Schröter als Sprecher des Bündnisses gegen Rechts Nordhausen einstimmig wiedergewählt worden. Im Zuge dieser Funktion und meinem Engagement gegen rechte Ideologien habe ich im Jahr 2022 mehrere Vorträge gehalten oder moderiert. Ich freue mich außerdem darüber Mitte des Jahres bei der Gründung der Interessengemeinschaft 4. September dabei sein konnte, die den Tod von Rolf Baginski und den Schicksalen von Opfern rechter Gewalt mehr Aufmerksamkeit verschaffen möchte. Im Laufe des Jahres bin ich außerdem Mitglied der VVN BdA geworden sowie Ende des Jahres Mitglied des Flüchtlingsrats Thüringen.