Stadtratsreport vom 19.06.2023

Die zweite Stadtratssitzung unter dem neuen Bürgermeister Matthias Marquardt hielt viele Tagesordnungspunkte bereit und man konnte sich auf eine eher längere Sitzung einstellen.

Einwohnerfragestunde

Hauptthema waren hier die Straßenbeleuchtung sowie Grasmahd in Hamma. Ersteres stehe dabei bereits auf der To-Do-Liste der Stadtverwaltung, es hapert aber nach Auskunft des Bauhofvorarbeiters derzeit an der Zeitkapazität der zuständigen Elektrik-Firma. Für die Grasmahd der angesprochenen Gräben ist wiederum der Gewässerunterhaltungsverband zuständig, dort soll noch einmal nachgehakt werden.

Wahlen und Neubesetzung

Auch Wahlen standen dieses Mal auf der Tagesordnung. Zunächst wurde der zweite ehrenamtliche Beigeordnete durch die Mitglieder des Stadtrates gewählt. Im Ältestenrat verständigte man sich dabei auf Mathias Echtermeyer (BBGA), der in der Stadtratssitzung auch einstimmig gewählt wurde. Dadurch, dass Matthias Marquardt nun Bürgermeister ist, sind seine Positionen als stellvertretender Stadtratsvorsitzender sowie in den Ausschüssen ebenfalls neu zu besetzen gewesen. Neuer stellvertretender Stadtratsvorsitzender ist, ebenfalls einstimmig gewählt, Chris Schröder (CDU). Die Sitze im Ausschuss übernimmt Gabriele Napierata (GWU).

Vorschlagsliste Schöffenwahl

Die Landgemeinde war beauftragt eine mindestens sechsköpfige Vorschlagsliste zur Schöffenwahl vorzulegen. Diese Liste wurde vorgelegt und vom Stadtrat beschlossen.

Sanierung Jugendzentrum

Die Sanierung des Jugendzentrums schreitet weiter voran. Es wurden Aufträge für die Bereiche Sanitär und Fließenlege-Arbeiten erteilt. Nachfolgend soll noch die Demmung und Außenfassade erneuert werden.

Straßensanierung Auleben

Um mit der Erneuerung der Rudolf-Breitscheid-Straße/Steiner Stock in Auleben beginnen zu können, war die Beauftragung für Bauüberwachungsleistungen an ein Ingenieurbüro zu vergeben. Das Planungsbüro NIB hat hierbei einstimmig den Zuschlag erhalten.

Soforthilfe für Sportvereine

Die gestiegenen Energiepreise treffen auch unsere Sportvereine, die auf Grund der Haushaltssicherung der Landgemeinde in den vergangenen Jahren die Sportlerheime erworben haben. Da die Überarbeitung der Sportfördersatzung jedoch etwas Zeit in Anspruch nimmt, gab es aus dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport die Empfehlung, eine einmalige Soforthilfe für 2023 in Höhe von zusätzlichen 2.500 Euro pro Verein zu beschließen. Der Finanzausschuss bestätigte hierbei diese Beschlussempfehlung. Der Stadtrat folgte den Ausschüssen einstimmig.

Nachtragshaushalt

Vor allem auf Grund des neuen Tarifvertrages öffentlicher Dienst ist der Beschluss eines Nachtragshaushaltes notwendig geworden. Der Nachtragshaushalt ist dennoch ausgeglichen und wurde einstimmig und ohne größere Diskussion verabschiedet.