Stadtratsreport vom 20.03.2023

Als zur ersten Stadtratssitzung 2023 eingeladen wurde, versprach die Tagesordnung, dass es eine sehr geschäftige Sitzung wird. Doch es sollte etwas anders kommen.

Die Tagesordnung

Der neue (noch kommissarische) Bürgermeister Matthias Marquardt setzte die Tagesordnungspunkte 9-14 sowie 17 und 18 und Punkt 23 aus dem nicht öffentlichen Teil ab. Dabei handelte es sich im öffentlichen Teil der Sitzung um den Beschluss zu den Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie die Entlastung des Bürgermeisters und 1. Beigeordneten. Hierzu gab es noch kleinere offene Fragen, die zuvor mit der Kommunalaufsicht geklärt werden müssen. Auch die Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der Sanierung des Auleber Schlosses wurde vertagt. Matthias Marquardt begründete dies damit, dass er noch nicht mit dem Ortschaftsrat über die Vergabe hat sprechen können und erst deren Votum abwarten und mit einbeziehen möchte.

Alter und neuer Bürgermeister

Weiter ging es mit der Verabschiedung von Maik Schröter als alten Bürgermeister sowie der Vereidigung von Matthias Marquardt als neuen Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme. Marquardt versprach in seiner Antrittsrede mehr Transparenz im Handeln und Agieren der Verwaltung, die Ortschaften stärker in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und die Landgemeinde gemeinsam weiterentwickeln zu wollen. Meine Unterstützung hat er hierfür.

Der Haushalt und Finanzplan

Beschlossen wurde aber auch etwas: Der Haushalt 2023. Besonders freut es mich, dass die 20.000 Euro Soforthilfe für die Vereine mit eigenen Objekten es in den Haushalt geschafft haben. Hierfür haben wir als Sportausschuss gestritten, um die Vereine, welche ebenso durch die gestiegenen Nebenkosten finanziell leiden mussten, kurzfristig zu unterstützen. Mittelfristig werden wir die Sportfördersatzung der Landgemeinde überarbeiten. Dazu gibt es bereits die Verabredung, dass der Vorsitzende des Finanzausschusses Roy Hildebrandt (CDU) und ich als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Kultur, Jugend und Sport einen gemeinsamen Vorschlag unter Berücksichtigung der Anhörung der Vereine erarbeiten werden. Ebenso ein Erfolg ist es, dass Planungsleistungen für die Sanierung des Uthleber Freibades in den Haushalt eingestellt sind und die Sanierung als eines der zentralen Vorhaben der kommenden Jahre verankert wurde. Haushalt und Finanzplan wurden nachfolgend mit großer Mehrheit beschlossen.