Es ist keine neue Forderung, die wir aufmachen: Rolf Baginski muss endlich als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt werden. Untermauert wird unsere Forderung durch das Gutachten der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, welches zu eben jenem Schluss gekommen ist. Dazu hatten meine liebe Genossin Katharina König-Preuss und ich auch vor Jahren bereits einen gemeinsamen Text veröffentlicht: https://www.tim-rosenstock.de/aktuelles/detail/koenig-preuss-und-rosenstock-der-fall-baginski-macht-deutlich-taeterschutz-darf-nie-mehr-vor-opferschutz-stehen/ Weiterlesen

Am Dienstag beschloss der Nordhäuser Kreistag auf Antrag der Fraktion Die Linke. die Hortgebühren nicht zu erhöhen. "Wir haben den Antrag, die Hortgebühren wieder auf den Stand vor den Mai-Beschluss 2025 zurückzuschrauben gestellt, weil für uns klar ist: Wir stehen zu unserem Wort", erklärt Heike Umbach, Mitglied der Fraktion der Nordhäuser Linken. Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der "Artgemeinschaft" bestätigt - richtig so! Die "Artgemeinschaft" war ein neonazistisches Sammelbecken, welches über Jahrzehnte hinweg von den Behörden unbehelligt agieren konnte, auch mit Verbindungen zum NSU oder dem Mörder von Walter Lübcke. Weiterlesen

In Fretterode wurden erneut Journalisten durch Neonazis angegriffen und verletzt. Auch eine Kamera soll dabei zerstört worden sein. Es ist nicht das erste Mal, dass es vor dem Anwesen vom Neonazi Thorsten Heise zu einem solchen Angriff gekommen ist. Reaktion des Staates damals? Nachsicht und Milde gegenüber den Tätern, währenddessen die Betroffenen im Stich gelassen werden. Während dieser Prozess neu aufgerollt wird, da der Bundesgerichtshof eklatante Mängel in Urteilsbegründung und Strafmaß feststellte, kam es gestern zu einem erneuten Angriff wieder vor dem Haus von Heise. Und auch dieses Mal lässt die Staatsmacht wieder Nachsicht walten: Während ein Gebäude, versehen mit runden Hakenkreuzen, auf dem Gelände gar nicht erst durchsucht wird, vollzieht man auch die ursprünglich angekündigte… Weiterlesen

Im vergangenen Kreistag hatte die Fraktion Die Linke einen Antrag zur Weiterentwicklung des Runden Tisches Tierschutz eingebracht. "Unser Antrag sah vor, dass der Runde Tisch Tierschutz, der bereits existiert, auf neue Beine gestellt und durch weitere Organisationen wie etwa der Kreisjägerschaft oder dem Bauernverband erweitert wird. Unser Ziel war es eigentlich, grundsätzliche Tierschutzproblematiken dort besprechen zu lassen und einen Raum für Austausch zu schaffen, woraus nicht nur Synergieeffekte entstehen können, sondern der auch Verständnis für unterschiedliche Positionen schaffen sollte. Daher haben wir den Antrag auch gemeinsam mit Tierschutzverbänden und Veterinäramt be- und überarbeitet", erklärt dazu Tim Rosenstock, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im… Weiterlesen